Archiv für März 2009

NPD verbieten – Naziproblem behoben?

Immer wieder entfammt die Debatte um ein NPD-Verbot. Vor allem nach besonders spektakulären Fällen von Nazigewalt ist der Ruf nach einem Verbot der nazistischen Partei besonders laut – doch was taugt er? Wir wollen das Thema zunächst auf einem kleinen Podium diskutieren und danach mit euch in die Debatte einsteigen.

Diskussionsveranstaltung der AG Antifaschistische Politik am 15.4.2009, 19:00 im linXXnet, Bornaische Str. 3d, Leipzig

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.. draußen vor der Rathaustür

Die NPD bringt sich auch in Leipzig für die Wahlen in Stellung. Bis auf weiteres allerdings noch geheim. Schwerpunktthema in der März-Ausgabe der Zeitung „Leipzigs Neue“ (mehr…)

Wie „Neue“ und „Alte“ Rechte die Leipziger Buchmesse unterwandern

Leipzig. Der Messestand der „Edition Antaios“ befindet sich in Halle 5, etwas abseits vom großen Messegeschehen. Keine 10 Meter weiter verschenkt die taz Gratis-Exemplare. Nur einen Steinwurf entfernt präsentiert sich die Junge Welt. Der Stand ist stark frequentiert. Am ersten Besuchertag der diesjährigen Leipziger Buchmesse ist Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zu Gast, tingelt von Talkrunde zu Talkrunde, um sein neues Buch „Mein Deutschland“ vorzustellen. (mehr…)

Versuchte Nazikundgebung am 10.3. fand nicht statt

Die von der Hooligangruppe „Blue Caps LE“ organisierte und beworbene Kundgebung in Reudnitz, die erneut den Mord an der 8-jährigen Michelle für nazistische Propaganda nutzen wollte wurde von der Polizei unterbunden. Rund 50 Personen versuchten an der auch über das nazistische Stammklientel hinaus mobilisierten Kundgebung teilzunehmen. Zuvor verteilte das Ladenschluss – Aktionsbündnis gegen Nazis mehrere Flyer, die über den Hintergrund der Nazikundgebung und die Sinnlosigkeit der Forderung nach der Todesstrafe aufklären sollten.

Nazis und Hooligans wollen in Reudnitz Demonstrieren

Die Hooligans der Blue Caps Leipzig, die bereits in der Vergangenheit mehrfach durch Gewaltakte aufgefallen und eng mit dem Nazispektrum verquickt sind, mobilisieren seit dem 9.3. für eine Kundgebung an der Holbein Ecke Lipsiusstraße.

Hintergrund der Kundgebung ist zum wiederholten Male der Mord an der 8-jährigen Michelle, der bereits mehrfach von Nazis genutzt wurde um für die Todesstrafe und ihre auch sonst menschenverachtende Ideologie zu werben. Die Blue Caps bewarben bis Montag Abend die Kundgebung auf ihrer Website, haben Ort und Zeit jedoch wieder entfernt. Das könnte unter anderem daran liegen, dass die Demonstration bis jetzt [Stand 10.3.09, 14:30 Uhr] noch nicht angemeldet ist. Die Möglichkeit einer Spontandemonstration besteht jedoch nur, wenn diese tatsächlich spontan ist – was bei einem vorher erfolgten Aufruf auf der Website der Blue Caps ausgeschlossen ist. Dennoch mobilisieren die Nazis zur Zeit auch über ihr Stammspektrum hinaus via SMS für die Kundgebung.

Im Zusammenhang mit der Nazikundgebung hat das Ladenschluss – Aktionsbündnis gegen Nazis folgenden Flyer erstellt: [klick]

*** Update 10.3. 18:01 Uhr ***
Wie es zur Zeit aussieht verhindert die Polizei die Nazikundgebung.